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Durch den Zensus 2022 liegen auch neue amtliche Einwohnerzahlen für das Land Nordrhein-Westfalen vor.  Bezogen auf die Kommunen ergeben sich im Vergleich zum alten Datenbestand teils deutliche Abweichungen in der Bevölkerungszahl. Für ihre Prüfmethodik verwendet die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen auch einwohnerbezogene Kennzahlenvergleiche. Das Zentrale Qualitätsmanagement der gpaNRW hat stichprobenartig analysiert, ob sich bei größeren Veränderungen durch den Zensus 2022 Auswirkungen auf die Aussagen zur überörtlichen Prüfung ergeben.

Die Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen gibt der kommunalen Bauaufsichtsbehörde genaue Fristen vor, in welchem Zeitraum Bauanträge zu prüfen sind. Personelle Engpässe führen nicht selten zu Arbeitsrückständen, deren Aufarbeitung die Arbeitsabläufe zusätzlich belasten. Die Bauaufsicht der Stadt Aachen hat ein Verteilverfahren eingeführt, das nach Ansicht der gpaNRW weiteren Kommunen als Vorbild zur Entlastung bei der Bearbeitung der Bauanträge dienen kann und die Genehmigungsverfahren zügiger durch geregelte Arbeitsabläufe und Entscheidungsprozesse rechtssicher durchzuführen.

Die Gemeinde Reichshof kann mit knappen personellen Ressourcen das Vergabewesen rechtssicher umsetzen. Dies gelingt mit der Unterstützung einer Vergabemanagementsoftware und guter Qualifizierung der Mitarbeitenden in der zentralen Vergabestelle. Sämtliche Projekte im Baubereich werden sowohl von einem technischen Mitarbeitenden als auch einem Verwaltungsmitarbeitenden begleitet. Dadurch behält die Gemeinde Reichshof nicht nur die Nachträge im Blick, sondern auch die Dokumentation aller wesentlichen Schritte des Projektes.

Im Rahmen der vierten Prüfungsrunde der überörtlichen Prüfung in den kreisangehörigen Kommunen und Kreisen einschließlich der StädteRegion Aachen hat die gpaNRW eine landesweite Bestandserhebung zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) durchgeführt. Über einen Online-Fragebogen sowie ein standardisiertes Interview haben wir die örtlichen Projekte sowie die Erfahrungen und Einschätzungen zum Umgang mit IKZ systematisch gesammelt und ausgewertet. Die Umfrageergebnisse liegen jetzt im Gesamtbericht vor.

Es ist offiziell durch die gpaNRW bestätigt: Die Stadt Zülpich sowie die Gemeinde Brüggen sind gute Beispiele für kommunale Praxis.

Wie gelingt eine zukunftsfähige Steuerung mit dem Haushalt? Dies war die Leitfrage der digitalen Fachtagung der Landesarbeitsgruppe (LAG 21) zum Kommunalen Nachhaltigkeitshaushalt. Neben Einblicken der Stadt Bonn in die Ergebnisse aus anderthalb Jahren Arbeit im Modellprojekt stellte gpa-Präsident Michael Esken vor, wie das Thema Nachhaltigkeit in den Prüfungen der Landesbehörde ab 2025 umgesetzt wird.

In vielen Kommunen liegen für das Straßenvermögen (Straßen, Wege und Plätze) oft nur die Ergebnisse der Erstinventur zur Eröffnungsbilanz vor. Laut § 91 GO NRW in Verbindung mit § 30 KomHVO NRW sind Kommunen jedoch verpflichtet, regelmäßige körperliche Inventuren durchzuführen. Viele Kommunen kommen dieser gesetzlichen Verpflichtung nicht nach. Dies ist auf verschiedene Gründe zurückzuführen. Eine dauerhaft fehlende körperliche Inventur kann in der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses zu einer Einschränkung des Bestätigungsvermerkes führen. In der Folge drohen aufsichtsrechtliche Konsequenzen.

„Ausgezeichnet konstruktiv“ beschreibt die Stadt Gelsenkirchen selber ihre öffentlichen Bauwerke, darunter das historische Hans-Sachs-Haus oder der Umbau ganzer Industrieareale. Für Projekte dieser Art wurde die Stadt mehrfach ausgezeichnet. Um die Bausubstanz dieser Vorzeige-Gebäude aber auch aller anderen öffentlichen Bauten zu erhalten, braucht es finanzielle Ressourcen für die Instandhaltung.
Die gpaNRW hat gemeinsam mit der Verwaltung in Gelsenkirchen die Prozesse für eine bessere Planung optimiert. 

Hier können Sie alle Informationen zur Haushaltssatzung 2025 der gpaNRW einsehen.