Task Force - Stärkungspakt Stadtfinanzen

Mit dem Stärkungspaktgesetz trägt das Land Nordrhein-Westfalen dazu bei, dass überschuldete Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen wieder handlungsfähig werden. Dafür stellt das Land den Kommunen seit 2011 jährlich bis 2020 350 Mio. – insgesamt 5,76 Mrd. – Euro zur Verfügung.

Im Gegenzug müssen diese Kommunen aber einen klaren Sanierungskurs einschlagen, was sich darin zeigt, dass die Haushalte mit dem Geld aus dem Stärkungspakt 2016 (Stärkungspaktkommunen der Stufe 1) bzw. 2018 (Stufe 2) ausgeglichen sein müssen. Bis 2021 muss der Haushaltsausgleich jeweils aus eigener Kraft hergestellt sein. Die Kommunen der Stufe 3 müssen spätestens ab 2023 einen Haushaltsausgleich ohne die Konsolidierungshilfe des Landes erzielen.

 

Seit Januar 2012 steht den Stärkungspaktkommunen die Task Force der gpaNRW bei Bedarf zur Seite.

 

Ausführliche Informationen – einschließlich einer Karte und Übersicht – über die Stärkungspaktkommunen finden Sie auf den Internetseiten des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Wege zu konsolidieren

Die gpaNRW als Beraterin im Stärkungspakt Stadtfinanzen

Umsetzungsberatung

Stärkungspakt 3. Stufe

Stärkungspakt 2. Stufe

Stärkungspakt 1. Stufe

STÄRKUNGSPAKT STADTFINANZEN