Muster: Vergabedienstanweisung

Viele Kommunen in NRW nutzen und schätzen unser Muster für eine Vergabedienstanweisung als Hilfestellung und Grundlage zur rechtlich fundierten Regelung ihres eigenen Vergabewesens. Die Änderungen der Kommunalen Vergabegrundsätze sowie ganz aktuell des Korruptionsbekämpfungsgesetzes haben wir zum Anlass genommen, das Muster der Vergabedienstanweisung noch einmal grundlegend zu überarbeiten.

Wir freuen uns, Ihnen unser Muster einer Vergabedienstanweisung durch die weitreichenden Anpassungen und Erweiterungen nun auch für Kommunen aller Größenklassen empfehlen zu können. Bei den Wertgrenzen für nationale Vergaben haben wir uns an den Kommunalen Vergabegrundsätzen orientiert. 

 

In die Überarbeitung sind unsere langjährigen Praxiserfahrungen aus der überörtlichen Prüfung des Vergabewesens in den nordrhein-westfälischen Kommunen eingeflossen. So haben wir beispielsweise festgestellt, dass viele Kommunen bei Wertgrenzenänderungen eine Aktualisierung ihrer Dienstanweisung scheuen und stattdessen bevorzugt ergänzende Verfügungen mit Wertgrenzenangaben festlegen. Daher haben wir uns dafür entschieden, keine Wertgrenzenangaben mehr in unserer Muster-Dienstanweisung anzugeben. Vielmehr finden Sie die Wertgrenzen nun komprimiert als Anlage zur Vergabedienstanweisung. Bei zukünftigen Änderungen Ihrer Wertgrenzen haben Sie dadurch weniger Pflegeaufwand und müssen nur die Anlage entsprechend anpassen.

 

Unser Muster einer Vergabedienstanweisung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die in der Muster-Dienstanweisung getroffenen Regelungen können Sie unter Einhaltung des rechtlichen Rahmens passend zu Ihren örtlichen Gegebenheiten übernehmen, ergänzen oder modifizieren. Neu ist, dass wir in unserer Muster-Dienstanweisung Erläuterungen und Änderungsmöglichkeiten ergänzt haben. Diese haben wir durch einen roten Pfeil und kursive Schrift deutlich für Sie gekennzeichnet. So finden Sie zum Beispiel den Hinweis, dass Sie die Wertgrenzen für nationale Vergabeverfahren nicht überschreiten dürfen, aber durchaus niedrigere Wertgrenzen in Ihrer individuellen Vergabedienstanweisung festlegen können.

 

In Ergänzung der Muster-Dienstanweisung stellen wir Ihnen neben einer Übersicht der wichtigsten Wertgrenzen, die grafische Darstellung eines Ablaufschemas sowie eine Checkliste zur Durchführung eines Vergabeverfahrens als weitere Hilfestellung zur Verfügung. 

 

Auch unsere von vielen Kommunen genutzte Muster-Dienstanweisung Korruptionsprävention haben wir für Sie aktualisiert und umfassend überarbeitet. Diese können Sie hier downloaden.

 

Anregungen und Fragen, aber auch ein Feedback zu unserem Muster einer Vergabedienstanweisung sowie den Anlagen nimmt unser Kompetenzcenter Vergabe über die nebenstehenden Kontaktdaten gerne entgegen.