Stadt Rheinberg ist von der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) als „Beispiel für gute kommunale Praxis“ im Bereich Vergabewesen ausgezeichnet worden. gpa-Präsident Heinrich Böckelühr überbrachte Bürgermeister Frank Tatzel die positive Nachricht persönlich. „Rheinberg steuert das Vergabeverfahren vorbildlich“, lobt gpa-Präsident Heinrich Böckelühr bei seinem Besuch im Rheinberger Rathaus.
Seit 2003 prüft die gpaNRW Prüfungen aller 396 Kommunen in NRW. In Rheinberg wurde zuletzt im Jahr 2019 unter anderem das Vergabewesen unter die Lupe genommen. Dabei fiel gpa-Prüferin Stefanie Ohm positiv auf, was nun zur Auszeichnung führte: In einer Kurzübersicht auf nur einer Seite stellt die Zentrale Vergabestelle der Stadt Rheinberg die Entscheidungsgrundlagen zur Wahl des anzuwendenden Vergabeverfahrens zusammen.
Wo liegt der Vorteil? Bei einem Vergabeverfahren muss von den städtischen Bediensteten immer zunächst der Geltungsbereich identifiziert werden, um herauszufinden, welche Form des Vergabeverfahrens angewandt und welche weiteren Akteure einbezogen werden müssen. Dienstanweisungen und Vergabeordnung weisen den richtigen Weg, aber der ist allzu oft sehr umfangreich und zeitaufwendig. Genau hier sorgt die in Rheinberg komprimiert zusammengestellte Entscheidungshilfe für Klarheit, Orientierung, Rechtssicherheit und eine deutliche Beschleunigung im Verfahren. Diese Zusammenfassung erübrigt das umständliche Nachschlagen in den Regelwerken. Die Bediensteten, die einen Auftrag oder eine Bestellung für die Kommunalverwaltung vornehmen, sparen Zeit. In der Kurzübersicht zur Vergabe kommunaler Aufträge wird auf wichtige Regelungen, wie die elektronische Vergabe, die Erteilung aller Aufträge über die zentrale Vergabestelle oder die Pflicht zum Unternehmenswechsel auch beim Direktauftrag sowie die Dokumentationspflichten hingewiesen.
„Die Kurzübersicht schafft schnell, einfach und übersichtlich Klarheit. Sie hilft den Bediensteten bei ihrer Arbeit. Und auch die regionale Wirtschaft profitiert, da Aufträge zügig und rechtssicher vergeben werden können“, zählt gpa-Präsident Heinrich Böckelühr die positiven Auswirkungen für die Stadt am Niederrhein auf. Nur wenige Kommunen verfügten über solch einen bürokratiearmen Service für ihre Verwaltungsstellen.
Bürgermeister Frank Tatzel erklärt abschließend zu der Auszeichnung durch die gpaNRW: „Bei der Entwicklung dieser Übersicht stand im Vordergrund, den Mitarbeitenden in der Verwaltung die Angst vor der Komplexität des Vergaberechts zu nehmen. Ich freue mich, dass die Arbeit des Teams der Vergabestelle gewürdigt wird. Es geht schließlich darum, Vergaben rechtssicher und transparent, aber dennoch effizient durchzuführen."
