„In unseren Prüfungen stellen wir häufig fest, dass den Kommunen eine aktuelle Entscheidungsgrundlage für zielgerichtete präventive Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung fehlt“, sagt der Experte der gpaNRW, Berater Thomas Siegert. Kennzeichnend für korruptive Praktiken sind vor allem der Missbrauch einer amtlichen Funktion und die Erlangung oder das Anstreben von materiellen oder immateriellen Vorteilen für sich oder Dritte unter in der Regel gleichzeitiger Verschleierung dieser Handlungsweisen.
Die Kommunen sind laut Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW gehalten, die Tätigkeiten und Dienstposten zu identifizieren, die in der öffentlichen Verwaltung als korruptionsgefährdet eingestuft werden. Eine Gefährdungsanalyse ist die Grundlage für eine zielgerichtete Korruptionsbekämpfung.
Denn Korruption beeinträchtigt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Unabhängigkeit, Unbestechlichkeit und Handlungsfähigkeit einer Kommune. „Der daraus entstehende immaterielle Schaden wiegt für den öffentliche Dienst oftmals schwerer als die materiellen Verluste für die Kommune“, so Thomas Siegert. „Ziel einer Kommune muss es deshalb sein, nicht nur aufgetretene Korruptionsfälle konsequent zu verfolgen, sondern mit Hilfe vorbeugender Maßnahmen der Korruption nachhaltig entgegenzuwirken.“ Dies verhindert einen pauschalen Korruptionsverdacht. Eindeutige Leitlinien, Handlungsanweisungen und Zuständigkeiten dienen dabei auch vor allem dem Schutz der Beschäftigten. Sie tragen wesentlich dazu bei, dass die Beschäftigten sich mit einbezogen fühlen, dass sie die getroffenen Regelungen verstehen, akzeptieren und in der Praxis mit Leben füllen.
Konkrete Vorgaben sind gesetzlich nicht festgelegt, jedoch enthält der Anti-Korruptionserlass des Innenministeriums NRW Vorgaben zur Durchführung einer Gefährdungsanalyse und der Dokumentation in einem Gefährdungsatlas. Die gpaNRW stellt den Kommunen Planungshilfen und Instrumente (etwa Erhebungs- und Fragebogen) zur systematischen Durchführung einer Gefährdungsanalyse zur Korruptionsprävention zur Verfügung.
Diese Werkzeuge umfassen die Bereiche Projektvorbereitung, Identifikation und Bewertung korruptionsgefährdeter Bereiche und Tätigkeiten, sowie deren Kategorisierung und Dokumentation. Weitere Schritte zur Korruptionsbekämpfung sind die Implementierung von Präventionsmaßnahmen und dann deren fortlaufende Überprüfung und Anpassung in der Praxis.
Gefährdungsanalyse_Durchführungshinweise.pdf
Gefährdungsanalyse_Erhebungsbogen_Korruptionsgefährdung.xlsx
Gefährdungsanalyse_Erhebungsbogen_Korruptionsgefährdung.xlsx (12.45 KB)