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Muster: Vergabedienstanweisung und Checklisten

Die Resonanz der letzten Jahre auf unsere Musterdienstanweisung Vergabe – zuletzt geändert im Juni 2016 - hat uns gezeigt, dass viele Kommunen diese als willkommene Hilfestellung bei der Erstellung einer örtlichen Vergabedienstanweisung verstehen. Diese Musterdienstanweisung war in die Jahre gekommen. Darüber hinaus haben sich zwischenzeitlich auch durchaus relevante Änderungen in den Vergabevorschriften ergeben.

 

Dies betrifft zum einen die Vergaberechtsreform aus dem Jahr 2016, die die Vergabeverfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte regelt. Daneben wurden mit der Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) die Vergabeverfahren für Liefer- und Dienstleistungen sowie für freiberufliche Leistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte neu geregelt. Die UVgO löst für Kommunen in NRW seit dem 15. September 2018 die VOL/A ab.

 

Ab dem 01. Januar 2019 ist zudem eine überarbeitete VOB/A in Kraft treten. Diese beinhaltet ausschließlich Änderungen des 1. Abschnitts, welcher für nationale Vergabeverfahren bei Bauleistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte anzuwenden ist.

 

In der Folge haben wir den Wunsch vieler Kommunen nach einer Neuauflage der Musterdienstanweisung aufgegriffen und eine komplette Überarbeitung vorgenommen.

 

Wir hoffen, dass diese Musterdienstanweisung ebenso hilfreich sein wird, wie die erste, die hiermit ihren empfehlenden Charakter verliert. Das neue Muster enthält Regelungsvorschläge als Rahmen zur eigenen Ausgestaltung. Diese können je nach den örtlichen Gegebenheiten übernommen oder ergänzt bzw. modifiziert werden. Die gpa-Musterdienstanweisung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

 

In Ergänzung der Muster-Dienstanweisung stellen wir Ihnen zudem eine Übersicht über die wichtigsten Wertgrenzen bei Vergabeverfahren und eine Kurz-Checkliste zur Durchführung eines Vergabeverfahrens als zusätzliche Hilfestellung bei Ihren Vergabeverfahren zur Verfügung.

Außerdem haben wir die Änderungen durch den kommenden Runderlass „Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in die Muster-Dienstanweisung eingearbeitet und den Bezug von der bisherigen Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) zur ab 01. Januar 2019 gültigen KomHVO NRW hergestellt.

 

Muster-Vergabedienstanweisung / Überarbeitung

Stand: März 2019

> Download ( 0.29 MB )

Checkliste zur Muster-Vergabedienstanweisung

Stand: März 2019

> Download ( 0.03 MB )

Wertgrenzen - Vergabeverfahren

Stand: Juli 2019

> Download ( 0.10 MB )
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