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Sicherheit und Ordnung

Die gpaNRW hat im Produktbereich "Sicherheit und Ordnung" Aufgaben der Ordnungsbehörden, Standesämter und Bürgerserviceeinrichtungen untersucht. 

Einwohnermeldeaufgaben


Die gesetzlichen Regelungen für die Einwohnermeldeaufgaben einer Kommune ergeben sich aus dem Meldegesetz NRW und dem Personalausweisgesetz. Die gpaNRW hat An-, Um- und Abmeldungen sowie das Ausstellen sämtlicher Ausweisdokumente in ihren Prüfungen betrachtet. Durch eine gute Steuerung und Organisation können Kommunen beeinflussen, wie wirtschaftlich sie die Einwohnermeldeaufgaben wahrnehmen.

 

Einflussfaktoren

  • Fallzahlen, z.B.
    • Meldeverfahren und
    • Ausweisdokumente.

 

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In diesem Dokument finden Sie Kennzahlen, Benchmarks, Handlungsmöglichkeiten, gute Beispiele und einen Ansprechpartner bei der gpaNRW.

Einwohnermeldeaufgaben

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Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten


Die gesetzlichen Grundlagen für die Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten sind in der Gewerbeordnung (GewO) und im Gaststättengesetz (GastG) formuliert. Die gpaNRW hat neben An-, Um- und Abmeldungen von Gewerben ebenso gewerberechtliche Erlaubnisse und erteilte Gewerbeauskünfte betrachtet. Ebenso hat sie erteilte Gaststättenerlaubnisse und Gestattungen nach dem Gaststättengesetzt analysiert. Kommunen können vor allem mit ihrer Steuerung und Organisation beeinflussen, wie wirtschaftlich sie die Aufgaben in diesem Bereich erledigen.

 

Einflussfaktoren

  • Fallzahlen, insbesondere
    • Meldevorgänge und
    • Erlaubnisse.

 

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Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

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KFZ-Zulassung


Die gesetzlichen Grundlagen für die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr sind durch die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) des Bundes vorgegeben. Die zuständigen Behörden können mit ihrer Steuerung und Organisation beeinflussen, wie wirtschaftlich sie diese Aufgabe erledigen.

 

Einflussfaktoren

  • Fallzahlen, beeinflusst von örtlichen Gegebenheiten wie z.B.
    • Fahrzeugdichte und
    • Kaufintensität bei Kraftfahrzeugen.

 

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Personenstandswesen


Die gpaNRW hat die klassischen Aufgaben des Personenstandswesens betrachtet. Dies sind Beurkundungen von Geburten und Sterbefällen sowie Eheschließungen. Bei den Eheschließungen differenziert die gpaNRW danach, ob nur die Anmeldung oder Trauung in einer Kommune stattfinden oder beides. Die gesetzlichen Grundlagen für diese Aufgaben finden sich im Personenstandsgesetz sowie in der Verordnung hierzu. Die Kommune kann durch ihre Steuerung und Organisation beeinflussen, ob sie die Aufgaben des Personenstandswesens wirtschaftlich wahrnimmt.

 

Einflussfaktoren

  • Fallzahlen, beeinflusst von örtlichen Gegebenheiten wie z.B. Geburtskrankenhäuser (Geburten), Senioreneinrichtungen und Kliniken (Sterbefälle) und
  • Beliebtheit der Kommune als Trauort.

 

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Personenstandswesen

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